Die Legalisierung von Cannabis in Europa
Aktualisiert: 22.05.2024
In welchen Ländern ist Cannabis in Europa heute legal? Während die USA diesen Schritt weitgehend vollzogen haben, hinkt der alte Kontinent bei der Reform der Drogenpolitik hinterher. Da Volksinitiativen in der Europäischen Union weitgehend eingeschränkt sind, muss ein Paradigmenwechsel rund um Cannabis über Regierungsprojekte und eine mehr oder weniger stillschweigende Zustimmung der nationalen Bevölkerung erfolgen.
In einer Erklärung vom 4. Juni 2015 gab die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht beispielsweise bekannt, dass sie nicht an eine Legalisierung von Cannabis in Europa wie sie derzeit in den USA stattfindet glaube und dass ihr keine europäische Regierung bekannt sei, die dabei sei, sich mit diesem Thema zu befassen. Seitdem haben sich die Cannabisgesetze in Europa weitgehend geändert und Europa hat Cannabis weitgehend entkriminalisiert, wobei es einige Initiativen zur Legalisierung von Cannabis gibt.
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- Länder, in denen Cannabis in Europa legal ist
- Länder, in denen Cannabis in Europa entkriminalisiert ist
- Länder, in denen Cannabis in Europa illegal ist
- Länder, in denen medizinisches Cannabis in Europa legal ist
Länder, in denen Cannabis in Europa legal ist
Malta: Malta ist das erste europäische Land, das die Prohibition von Cannabis beendet hat. Das Land verfolgte einen nicht-kommerziellen Ansatz mit der Erlaubnis zum Eigenanbau und einem System von Cannabis Social Clubs, die jeweils bis zu 500 Mitglieder haben können.
Medizinisches Cannabis ist legal, und das Land hat sich für Investoren und die Produktion von medizinischem Cannabis attraktiv gemacht.
Luxemburg : Seit 2001 wurden der Konsum und der Besitz geringer Mengen Cannabis für den persönlichen Gebrauch nur mit Geldbußen oder Verwaltungsstrafen geahndet. Jegliche Aktivität im Zusammenhang mit dem Handel mit Cannabis kann jedoch mit Gefängnis und hohen Geldstrafen geahndet werden.
Im Jahr 2022 stimmte das Land für die Legalisierung von Cannabis, ohne dass ein Rechtsrahmen das bis dahin Verabschiedete regulierte. Das Land wollte nur den einfachen Gebrauch (Eigenanbau + persönlicher Gebrauch) legalisieren, ohne zunächst ein System für den Verkauf von Cannabis einzuführen, abgesehen von Samen oder Stecklingen.
Deutschland: Seit Februar 2024 ist der persönliche Gebrauch von Cannabis in Deutschland legal. Deutsche können nun zu Hause anbauen, bestimmte Mengen an Cannabis besitzen und Cannabis-Clubs beitreten, die im Juli 2024 eröffnet werden. Die Legalisierung von Cannabis in Deutschland umfasst derzeit noch keinen Verkauf von Cannabis und somit auch keine Geschäfte.
Zuvor hatte Deutschland ein recht spezielles Prohibitionsregime. Cannabis war dort nämlich illegal, im Gegensatz zum Konsum, der als Selbstverstümmelung angesehen wurde, was nach deutschem Recht kein Verbrechen ist. In der Praxis wurden die Anklagen gegen den Besitz kleiner Mengen fast alle fallengelassen. Die Definition von „geringer Menge“ hängt von den einzelnen Bundesländern ab: Das Land Berlin erlaubt bis zu 15 Gramm, während die meisten Bundesländer 6 Gramm tolerieren.
Es war auch möglich, eine Sondergenehmigung vom Bundesinstitut, das mit dem Gesundheitsministerium verbunden ist, zu erhalten, um „Cannabis unter medizinischer Aufsicht zu erhalten, zu besitzen und zu konsumieren“. Seit Januar 2015 haben 240 Patienten diese Erlaubnis erhalten. Der Anbau von Cannabis ist für bestimmte Institutionen oder Verwaltungskörperschaften erlaubt. Apotheken können die Erlaubnis erhalten, Cannabis oder Medikamente auf Cannabisbasis zu verkaufen.
Deutschland hat medizinisches Cannabis im Jahr 2017 legalisiert.
Länder in Europa, in denen Cannabis entkriminalisiert ist
Österreich: Das österreichische Strafgesetzbuch unterscheidet zwischen Eigenkonsum und Handel, wobei die Idee dahinter ist, die Bemühungen der Polizei auf den illegalen Handel zu konzentrieren. Daher wird der Eigenkonsum weitgehend toleriert und führt zu keiner Strafverfolgung. Vor der Reform des Antidrogengesetzes erfolgte die Einstufung als Droge auf quantitativer Basis mit einer Grenze von 2g reinem THC. Seit 2008 spielt die Menge jedoch keine Rolle mehr und die Verurteilungen erfolgen auf alternative Weise (Absicht der Verbreitung, Verkauf). Die Strafen in diesen Fällen hängen von erschwerenden Faktoren ab und reichen von einer einfachen Geldstrafe bis hin zu einer Freiheitsstrafe von 6 Monaten bis zu 20 Jahren. Die Definition von Vertrieb bleibt sehr streng und das Drehen eines Joints unter Freunden kann als Straftat angesehen werden. Eine rechtliche Seltsamkeit ist auch, dass eine unbegrenzte Menge Cannabis angebaut werden darf, solange die Pflanzen nicht blühen.
Belgien: Seit 2003 erlaubte eine Toleranzpolitik den Konsumenten, bis zu 3 Gramm oder eine Pflanze zu besitzen, ohne dafür verfolgt oder zur Rechenschaft gezogen zu werden. Eine Gesetzesänderung aus dem Jahr 2005 sieht eine vereinfachte Strafverfolgung für Fälle vor, in denen der Konsument volljährig und der Verstoß nicht sozial problematisch ist. Der erste Verstoß kann eine Geldstrafe zwischen 15 und 25 Euro nach sich ziehen, die sich im Falle eines erneuten Verstoßes innerhalb desselben Jahres auf 100 Euro und 8 Tage bis zu einem Minus an Gefängnisstrafe erhöht. Der Grad der Toleranz variiert je nach Region und Regierung: 2014 kehrte die Regierung Michel zur Nulltoleranz zurück. Seitdem wird der Besitz von weniger als 3 Gramm oder einer Pflanze für den persönlichen Gebrauch nur mit einem vereinfachten Strafverfahren und einer Beschlagnahmung geahndet, ohne dass es zu einer strafrechtlichen Verfolgung kommt.
Kroatien: Seit 2013 ist der Besitz einer kleinen Menge Cannabis nur noch ein Vergehen, das mit maximal 500 € bestraft wird. Beschlagnahmtes Cannabis muss konfisziert werden. Der Anbau oder Verkauf von Cannabis ist ein Verbrechen, das mit einer Gefängnisstrafe von mindestens drei Jahren geahndet wird. Die Verwendung von medizinischem Cannabis in Kroatien wurde am 15. Oktober 2015 erlaubt.
Dänemark: Straftaten im Zusammenhang mit Cannabis werden mit Geld- oder Freiheitsstrafen von bis zu 2 Jahren geahndet. Trotz dieser Zwangsmaßnahmen ist der Stadtteil Christiania, der sich selbst zur „Freien Stadt“ erklärt hat, für seinen Cannabishandel bekannt. Die Polizei interveniert sehr häufig in der Umgebung von Christiania, gerät aber regelmäßig mit den Bewohnern des Viertels aneinander, die sich seit jeher für die Entkriminalisierung von Cannabis einsetzen. Bis 2005 wurden in Christiania Cannabis und seine Nebenprodukte (Bongs, Grinder, Öle, Haschisch usw.) frei verkauft. Dann begann der Staat mit einer Politik der Säuberung des Viertels, mit mehr oder weniger Erfolg. Dänemark startete einen vierjährigen Versuch mit medizinischem Cannabis, um dessen Wirksamkeit zu testen, und begann eine Entkriminalisierung aller Drogen.
Spanien: Der Anbau auf Privatgrundstücken und für den Eigenbedarf sowie der Konsum durch Erwachsene in einem privaten Bereich sind erlaubt. Es gibt übrigens über 500 private Cannabis-Clubs, die Zigarrenclubs entsprechen, davon 200 in Barcelona, das mittlerweile fälschlicherweise als „neues Amsterdam“ bezeichnet wird und ein beliebtes Ziel für Cannabis-Touristen ist. Die Cannabis Social Clubs in Barcelona sind ein Zusammenschluss von Anbauern, die ihre Produktionsmittel zusammenlegen, um eine Weed-Ernte zu erzielen. Technisch gesehen kauft man dort kein Weed, sondern beteiligt sich gegen einen Teil der Ernte an den Kosten des Anbaus. Katalonien legalisierte Cannabis am 29. Juni 2017 vor verschiedenen Gesetzesumschwüngen. Davor war der Kauf oder Verkauf von Cannabis illegal und konnte mit Gefängnis bestraft werden. Im restlichen Spanien ist dies immer noch der Fall.
Estland: Der Besitz von weniger als 7,5 g für den persönlichen Gebrauch wird nur mit einer Geldstrafe geahndet.
Finnland : Cannabis gilt wie Heroin als illegale Droge und wird mit den gleichen Strafen belegt. Es gibt jedoch eine gesetzliche Differenzierung zwischen dem Besitz einer kleinen Menge für den persönlichen Gebrauch, der als geringfügiges Vergehen gilt und mit einer Geldstrafe oder einer Gefängnisstrafe von bis zu sechs Monaten geahndet wird, und schweren Vergehen, die mit einer Gefängnisstrafe von einem bis zu zehn Jahren geahndet werden können. Medizinisches Cannabis ist in bestimmten Formen legal, aber streng auf Fälle von Krebs, Multipler Sklerose, Rückenmarksverletzungen und Glaukom mit Rezepten, die von Fall zu Fall ausgestellt werden, beschränkt. Das Land hat jedoch eine Reflexion über die Entkriminalisierung von Cannabis im Jahr 2019 eingeleitet, die von einer Bürgerinitiative vorangetrieben wird.
Ungarn: In Ungarn gibt es keine Unterscheidung zwischen verschiedenen Drogen. Der Konsum von Heroin wird genauso bestraft wie der von Cannabis. Das Strafgesetzbuch unterscheidet jedoch zwischen Besitz und Verkauf. Wenn eine Person weniger als 1 g THC besitzt, kann sie im Falle eines Verstoßes nicht bestraft werden. Bei mehr als 5 Gramm drohen hohe Haftstrafen.
Italien: Der Besitz kleiner Mengen ist entkriminalisiert und kann mit Geldstrafen geahndet werden. Der Konsum von Cannabis ist für medizinische Zwecke erlaubt und für den Freizeitgebrauch wahrscheinlich bald legal, bis zu 15g oder 5 Pflanzen pro Person.
Norwegen: Bisher gilt der Besitz von weniger als 15 Gramm als persönlicher Gebrauch und wird mit einer Geldstrafe von 1500 bis 15000 Kronen (160 bis 1600€) bestraft. Wiederholte Verstöße werden härter bestraft. Größere Mengen können mit Gefängnisstrafen geahndet werden. Die norwegische Regierung hat vorgeschlagen, dass der Gebrauch und Besitz kleiner Mengen von Drogen zum Eigengebrauch nicht mehr bestraft werden soll.
Niederlande: Es gilt eine Politik der Nichtanwendung des Gesetzes, die auch als de facto Entkriminalisierung bezeichnet wird. Besitz und Anbau sind illegal, werden aber toleriert und bis zu einer Menge von 5 Gramm und 5 Pflanzen (mit nur einem Anbauwerkzeug) entkriminalisiert. Der Gebrauch und der Handel außerhalb von Coffeeshops sind hingegen verboten. Die Höchststrafe für die Ein- oder Ausfuhr jeder beliebigen Menge Cannabis beträgt vier Jahre Haft und eine mögliche Geldstrafe von 67.000 €. Coffeeshops beziehen ihre Ware überwiegend vom Schwarzmarkt, dürfen nicht mehr als 500 g Haschisch oder Gras unter der Theke haben und dürfen nicht an Minderjährige verkaufen. Cannabisextrakte dürfen nicht verkauft werden, da sie als harte Drogen gelten.
Portugal: Portugal war 2001 das erste Land der Welt, das alle Drogen entkriminalisierte und Drogenabhängige nicht mehr als Kriminelle, sondern als Kranke behandelte. Der Konsum von Cannabis wurde also entkriminalisiert, aber der Handel damit wird mit vier bis zwölf Jahren Gefängnis bestraft.
Tschechische Republik: Der Besitz von weniger als 15 Gramm für den persönlichen Gebrauch oder der Anbau von weniger als 5 Fuß wird nur mit einer Geldstrafe geahndet, was die Tschechische Republik zu einem beliebten Ziel für Kiffer macht. Die medizinische (verschreibungspflichtige) Verwendung von Cannabis ist seit dem 1. April 2013 erlaubt und geregelt.
Nach der Ankündigung Deutschlands, zu legalisieren, hat auch die Tschechische Republik ihren Plan zur Legalisierung von Cannabis in Gang gesetzt, der ab 2024 aktiv werden könnte.
Slowenien: 2013 hat Slowenien den Gebrauch von Cannabis entkriminalisiert. Die Gesetze wurden daher gelockert und sehen für den Besitz eine einfache Geldstrafe von 40 bis 265 Euro vor. Der Verkauf wird mit 1 bis 10 Jahren Gefängnis bestraft, bei erschwerenden Umständen sogar mit 15 Jahren (Verkauf an Minderjährige, Beteiligung an einer kriminellen Organisation). Jede Verurteilung kann verringert oder sogar ausgesetzt werden, wenn der Täter sich bereit erklärt, an einem Rehabilitationsprogramm teilzunehmen. Im Juni 2014 erlaubte die Regierung die medizinische Verwendung der Pflanze, die jedoch weiterhin streng reguliert wird.
Schweiz: Der Besitz von weniger als 10g ist straffrei und wird mit einer Geldstrafe von 100 Schweizer Franken (90€) geahndet. Der Verkauf, der Anbau und der Transport sind illegal. Die Kantone Neuchatel, Waadt, Genf und Freiburg erlaubten 2012 den Anbau von bis zu 4 Cannabispflanzen pro Person, wenn die Pflanzen weniger als 1% THC enthielten.
Mehrere Initiativen zielen auf die Regulierung von Cannabis in der Schweiz ab. Im Jahr 2017 kam es zu einem Boom von CBD-Cannabis, das weniger als 1% THC enthält.
Ukraine: Der Besitz von weniger als 5g ist entkriminalisiert, ebenso wie der Anbau von bis zu 10 Fuß.
Länder, in denen Cannabis in Europa illegal ist
Bulgarien: Cannabis wird dort neben Kokain, Amphetaminen und MDMA als Droge der Klasse A eingestuft. Bis 2004 gab es dort eine Toleranz für persönliche Mengen. Seit 2006 wird der Besitz jedoch mit maximal 6 Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe zwischen 1000 und 5000 Euro bestraft. Bei Anbau kann die Haftstrafe bis zu 20 Jahre betragen und eine Geldstrafe von 100.000 € verhängt werden.
Zypern: Kleine Mengen sind für therapeutische Nutzer entkriminalisiert. Bei minderjährigen Konsumenten kann eine Verwarnung ausgesprochen werden. Bei volljährigen Personen kann eine Gefängnisstrafe verhängt werden, die zwischen 2 und 8 Jahren liegt.
Frankreich: Der Besitz, der Verkauf, der Anbau und der Konsum von Cannabis sind illegal. Sativex, eine Behandlung gegen die Schmerzen bei Multipler Sklerose, ist theoretisch auf Rezept erhältlich, aber die medizinischen Behörden konnten sich noch nicht auf einen Verkaufspreis einigen. Dennoch gibt es viele Argumente für die Legalisierung von Cannabis in Frankreich. Die Regierung Macron hat angekündigt, sich für Geldstrafen für Cannabiskonsumenten entscheiden zu wollen, und zwar um die Verfahrenskosten für Gerichtsverfahren zu minimieren. Eine Entpönalisierung ist jedoch nach wie vor kein Thema, da jede Straftat im Zusammenhang mit Cannabis weiterhin strafrechtlich verfolgt werden kann.
Weitere Einzelheiten finden Sie im Legalstatut von Cannabis in Frankreich.
Griechenland: Sowohl der Besitz als auch der Konsum sind illegal. In der Praxis werden Personen, die mit kleinen Mengen und für den persönlichen Gebrauch aufgegriffen werden, selten angeklagt. Griechenland hat im Juli 2017 die medizinische Verwendung von Cannabis legalisiert.
Irland: Das erste Land, das im November 2013 einen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis in Europa initiiert hat. Der Gesetzentwurf wurde mit 111 zu 8 Stimmen abgelehnt. Es prüft noch immer, wie Cannabis legalisiert werden kann.
Polen: Trotz des Versuchs, 2011 ein Gesetz zu erlassen, um die Verfolgung von Konsumenten oder den Besitz geringer Mengen zu stoppen, ist Cannabis in Polen immer noch illegal. Die medizinische Verwendung von Cannabis wurde im Juni 2017 legalisiert.
Rumänien: 2013 wurde die medizinische Verwendung von Cannabisderivaten erlaubt, aber Cannabis wird weiterhin als „Risikodroge“ eingestuft, obwohl die damit verbundenen Strafen in der Regel niedriger sind als bei anderen Drogen. Gemäß dem Gesetz 143/2000 wird jeglicher Handel mit Cannabis mit 2 bis 7 Jahren Haft bestraft, während Vergehen wegen Eigenkonsums nur mit einer Geldstrafe oder 3 Monaten bis 2 Jahren Gefängnis bestraft werden.
Vereinigtes Königreich: Cannabis ist im Vereinigten Königreich immer noch illegal, obwohl die Strafverfolgung gegenüber den Nutzern sehr gering ist. Diese Lockerung hat die Gründung zahlreicher Cannabis Clubs ermöglicht (offizielle Liste hier). Sativex ist als Ergänzung zu einer Chemotherapie, zur Behandlung von Übelkeit und Erbrechen oder gegen die Spastik bei Multipler Sklerose erhältlich.
Serbien, Slowakei, Schweden: Illegal und stark bestraft. In der Slowakei wurde die Entkriminalisierung vorgeschlagen, aber nie umgesetzt.
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